Gesundheit, Soziales und Kultur

Sozialhilfe

Der Grosse Rat hat bei seiner Sitzung im September 2020 die Revision des Gesetzes über die Eingliederung und die Sozialhilfe (GES) einstimmig genehmigt. Diese vollständig überarbeitete Rechtsgrundlage ermöglicht es, der neuen Organisation der SMZ im Wallis Rechnung zu tragen und ihr ein modernes und an die Bedürfnisse der Personen in prekären Lebensverhältnissen angepasstes Instrument zur Verfügung zu stellen. Die soziale Prävention sowie die berufliche und soziale Eingliederung wurden verstärkt, um den Bezug von finanziellen Leistungen zu vermindern und die Aufrechterhaltung der Selbständigkeit der betroffenen Personen zu fördern. Es wird bei geringen Einkommen auf die Rückerstattung der Sozialhilfe im Falle einer finanziellen Besserstellung durch die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit verzichtet, um die Empfänger in der Wiederaufnahme einer Erwerbstätigkeit zu bestärken.

Opferhilfe (OHG)

Während des aufgrund der Gesundheitssituation verhängten Teil-Lockdowns im Frühjahr 2020 haben sich die Opferhilfestellen verstärkt darum gekümmert, dass Opfer von Gewalt, insbesondere von häuslicher Gewalt, Lösungen finden und sich schützen können.

Büro für Alimentenbevorschussung und Alimenteninkasso (IBU)

Dem Grossen Rat wurde Ende 2020 eine vollständige Revision des Gesetzes über die Eintreibung von Unterhaltsbeiträgen und die Entrichtung von Vorschüssen vorgelegt, damit diese kantonale Gesetzgebung an die Bundesverordnung über die Inkassohilfe bei familienrechtlichen Unterhaltsansprüchen (InkHV) angepasst wird. Sie wird in der Februarsitzung 2021 debattiert und wird am 1. Januar 2022 in Kraft treten. Die Gesetzesrevision wird dem Büro für Alimentenbevorschussung wirksame Mittel zur Unterstützung von Unterhaltsberechtigten an die Hand geben und eine Überarbeitung des Vorschusssystems unter Berücksichtigung der verschiedenen Empfehlungen ermöglichen.

Teilrevision des Gesetzes über die Rechte und die Inklusion von Menschen mit Behinderungen (GRIMB)

Auf Vorschlag des Departements für Gesundheit, Soziales und Kultur (DGSK) hat der Staatsrat den Entwurf der Teilrevision des GRIMB genehmigt und das Dossier dem Grossen Rat zur Behandlung überwiesen. Die Teilrevision dieses Gesetzes ist notwendig, um den Anforderungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UNO-BRK), welches von der Schweiz ratifiziert worden ist, gerecht zu werden. Dieses zielt auf ein Verbot jedweder Diskriminierung ab und sieht eine tatsächliche Inklusion von Menschen mit Behinderungen in die Gesellschaft vor.

Medizinisch-pädagogisches Zentrum La Castalie – Modernisierung und Erweiterung der Infrastrukturanlagen des Staates Wallis in Monthey

Der Grosse Rat hat das definitive Projekt zur Modernisierung und Erweiterung der Infrastrukturanlagen von La Castalie in Monthey angenommen. Dieses medizinisch-pädagogische Zentrum betreut Menschen mit geistigen oder Mehrfachbehinderungen. Es bietet ihnen eine Vielzahl von Leistungen, die ihre Bedürfnisse während ihres gesamten Lebens abdecken, an: von der therapeutischen Kinderkrippe über Schul-, Ausbildungs- und geeignete Aktivitätsangebote bis hin zu medizinisch-therapeutischen Plätzen. Es entstehen 28 neue Wohnplätze, zehn Kurzaufenthaltsplätze sowie 35 Beschäftigungsplätze.

Die Projektumsetzung erfolgt über mehrere Jahre. Der aktuelle Zeitplan sieht die Fertigstellung im Dezember 2026 vor. Die auf 76 Millionen Franken geschätzten Kosten werden vom Staat Wallis, dem Eigentümer der Immobilie, übernommen.

Asylwesen

Die Zahl der Asylsuchenden ist gegenüber 2019 stabil geblieben, weshalb das Amt für Sozialwesen (OASI) seine Ziele, insbesondere bei der Umsetzung der Integrationsagenda Schweiz (IAS), weiterverfolgen konnte.

Seit dem 1. Mai 2020 wurden die Zuständigkeiten für die Betreuung der anerkannten Flüchtlinge und der vorläufig aufgenommenen Personen zwischen dem Staat, dem Roten Kreuz und den Gemeinden angepasst.

Während der COVID-19-Krise bestand das Ziel darin, die Gesundheitssicherheit in den Sammelunterkunftseinrichtungen, mit besonderem Augenmerk auf unbegleitete Minderjährige, Risikopersonen und Erstankömmlinge, aufrechtzuerhalten.

Die Integrationsprogramme und Sprachkurse wurden während des Teil-Lockdowns eingestellt und dank spezifischer Schutzkonzepte ab Juni 2020 schrittweise wiederaufgenommen. Ein Teil des Personals aus diesen Bereichen wurde eingebunden, um einen Turnus in den weiterhin aktiven Bereichen sicherzustellen.