Sicherheit, Institutionen und Sport

Bau eines neuen Zentrums

Im Juni 2019 hat der Grosse Rat einen Verpflichtungskredit für den Bau eines neuen Zentrums für die Dienststelle für Strassenverkehr und Schifffahrt (DSUS) in Sitten genehmigt. 2020 hat das Projekt grosse Fortschritte gemacht. Die Grundsteinlegung fand am 9. Juni 2020 statt; das neue Gebäude konnte vor Weihnachten unter Dach und Fach gebracht werden. Die Ausführung der Arbeiten erfolgt plangemäss. Der Umzug in das neue Zentrum und dessen Inbetriebnahme werden voraussichtlich bis Ende des Jahres 2021 abgeschlossen sein.

Elektro- und Hybridfahrzeuge

Im Regierungsprogramm hat sich der Staatsrat verpflichtet, die Mobilität zu verbessern, unter anderem durch die Förderung von Hybrid- und Elektrofahrzeugen im öffentlichen und privaten Bereich. Im November 2019 hat er die Umsetzung von sieben prioritären Massnahmen verabschiedet. Zwei davon wurden als Regierungsprioritäten für die Jahre 2021 und 2022 definiert: die Einführung einer Prämie für neue Elektro- oder Plug-in-Hybridfahrzeuge und die Einführung einer Prämie für die Installation privater Ladestationen. Dieses Anreizprogramm wurde am 1. November 2020 lanciert und dauert bis zum 31. Dezember 2022. Bislang verzeichnet es einen grossen Erfolg.

Gebühren

Im Anschluss an eine im August 2018 veröffentlichte Analyse wies der Preisüberwacher darauf hin, dass der Indikator der Kostendeckung durch die Gebühren der DSUS 2017 bei 148 Prozent lag. Er schloss daraus, dass Letztere im Wallis zu hoch waren. Auf diesen Bericht gestützt hat das Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS) das Kantonale Finanzinspektorat (FI) mit einer Analyse der Kostendeckung durch die Gebühren beauftragt.

Das FI kommt in seinem Bericht vom 30. April 2020 zum Schluss, dass der Deckungsgrad im Verhältnis zur Rechnung der DSUS von 2019 tatsächlich bei 107,47 Prozent liegt. Gemäss dem FI ist diese Differenz hauptsächlich auf die Tatsache zurückzuführen, dass die Berechnung des Preisüberwachers nicht alle die DSUS betreffenden Kosten berücksichtigt – beispielsweise die Kosten für die Dienstleistungen der zentralen Dienste. Seit 2020 fordert die DSUS die betroffenen Dienststellen daher auf, ihr ihre Kosten am Jahresende in Rechnung zu stellen. Um das Kostendeckungsprinzip noch besser einzuhalten, hat der Vorsteher des DSIS die DSUS zudem aufgefordert, alle erforderlichen Schritte zu unternehmen, um die Gebühren im Rahmen der Budgeterstellung für 2022 in der Grössenordnung von 5 Prozent zu senken.

Änderungen im Zusammenhang mit COVID-19

Die von der DSUS ergriffenen Massnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des COVID-19-Virus haben dazu geführt, dass weniger technische Fahrzeugkontrollen vorgenommen wurden. Statt der vorgesehenen 87’500 Kontrollen konnten nur 69’650 durchgeführt werden. Die Gesundheitskrise hat zu einer Erhöhung der Telefonanrufe um 14,5 Prozent geführt: Für das gesamte Jahr 2020 wurden 125’781 Anrufe verzeichnet. Die im Bereich der Schalter der drei Standorte eingeführten Schutzkonzepte haben sich bewährt und wurden von den Kundinnen und Kunden gut angenommen.

Die Dienststelle verzeichnet weiterhin eine rege Tätigkeit, was hauptsächlich auf die ständige Vergrösserung des Fahrzeugparks in unserem Kanton zurückzuführen ist. Mit 1,6 Prozent lag der Anstieg des Fahrzeugbestands für 2020 trotz der Auswirkungen des Virus erneut über dem Schweizer Durchschnitt von 1,3 Prozent. Mit einer Zunahme um etwa 5300 Fahrzeuge zwischen 2019 und 2020 belief sich der Fahrzeugpark des Kantons Ende September 2020 auf 336’307 Fahrzeuge.

Das Jahr 2020 war stark von der Pandemie geprägt. Die DSUS musste die Tätigkeit ihrer Verkehrsexperten für mehrere Wochen aussetzen. Durch die von der Dienststelle für Personalmanagement eingerichtete Kompetenzbörse konnten Letztere jedoch für verschiedene Tätigkeiten zur Unterstützung anderer staatlicher Dienststellen eingesetzt werden, insbesondere für den Transport von Gesundheitsmaterial (Masken und Desinfektionsmittel). Dieser Austausch zwischen den Dienststellen war für die Mitarbeitenden der DSUS durch den Umgang mit neuen Personen menschlich sehr bereichernd. So hat die komplizierte Lockdown-Phase auch dazu geführt, dass sich ein starkes Gefühl der Solidarität zwischen den Dienststellen entwickeln konnte.